Politik in Schweden

Schweden ist eine parlamentarisch-demokratische Monarchie. Alle 4 Jahre wird der der Reichstag (schwed. Riksdag) mit 349 Abgeordneten gewählt. Aktueller Ministerpräsident ist Stefan Löfven, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens.
Politik Schweden
Der Riksdag in Stockholm ist der Sitz des schwedischen Parlaments

Melker Dahlstrand/imagebank.sweden.se

Die schwedische Politik: Parteien und Regierungssystem

Das politisches System Schwedens setzt auf Demokratie und Gleichheit. Schweden ist Erbmonarchie aber auch parlamentarische Demokratie. Staatsoberhaupt ohne politische Macht ist seit 1973 König Karl XVI. Gustaf. Er ist der Repräsentant des Landes.

Der größte Teil der Schweden liebt seine Monarchen und Königsfamilie. Seit 1980 gilt das Recht, dass das erstgeborene Kind, unabhängig vom Geschlecht, Thronfolger wird. Somit wird Victoria, die Tochter von König Karl XVI. Gustav und Königin Silvia, das nächste Staatsoberhaupt.

Das schwedische Regierungssystem

Das schwedische Parlament, der Reichstag mit 349 Mitgliedern und derzeit acht Parteien, bildet die Legislative des Staates. Alle vier Jahre gehen die Schweden zur Wahl.

Das Volk und der Staat

Der Staat genießt das Vertrauen seiner Bürger und das Wort samhälle bedeutet Staat oder Gesellschaft im Schwedischen. Die Erfahrungen der Schweden mit Ihrem Staat sind gut, denn er hielt Schweden seit 1814 von allen Kriegen fern, half in Notzeiten und setzte sich für die Sicherung des Wohlstandes ein.

Der Dank des Staates für das Vertrauen der Bürger sind Volksabstimmungen und das Öffentlichkeitsprinzip, der Zugänglichkeit aller Privatpersonen zu Staatsakten. Seit 1766 ist dies verfassungsrechtlich zugesichert und damit die weltweit älteste Verfassungsregelung zur Informationsfreiheit.

Der Staatsaufbau in Schweden

Die sieben vertretenen Parteien im Reichstag sind:

  • die konservative Moderate Sammlungspartei (Moderata samlingspartie, M)
  • die Liberale Partei (Folkpartiet liberalerna, FP)
  • die Zentrumspartei (Centerpartiet, C)
  • die Christdemokraten (Kristdemokraterna, KD)
  • die Grünen (Miljöpartiet de Gröna, MP)
  • die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Schwedens (Sveriges socialdemokratiska arbetareparti, S)
  • die Linkspartei (Vänsterpartiet, V)
  • die Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna, SD)

Der Reichstag ernennt den Ministerpräsidenten (statsminister) und dieser ernennt seinerseits die weiteren Minister (statsråd) seiner Regierung. Seit Oktober 2014 ist Stefan Löfven, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens, schwedischer Ministerpräsident und Nachfolger von Fredrik Reinfeldt, dem Vorsitzenden der konservativ-moderaten Sammlungspartei.

Das Königreich ist in 21 Provinzen (län) gegliedert. Die Minister dürfen die ausführenden Organe nicht direkt steuern und daher gilt das schwedische System als Besonderheit unter den Demokratien. Die Aufgabe der Minister ist es Gesetzesvorlagen auszuarbeiten und im besten Fall die Möglichkeit, die Arbeit der Zentralämter durch Verordnungen zu beeinflussen.

Eine weitere Besonderheit sind die Ombudsmänner (ombudsman). Sie unterstützen die Bürger im Umgang mit den Gesetzen und treten ggf. als Sonderankläger für den Bürger gegen den Staat auf.

Die Zeitschrift "The Economist" weist in ihrem Demokratieindex Schweden als das demokratischste Land der Welt nach Norwegen aus (Stand 2012).

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Moderate Sammlungspartei Schweden

Die konservative Moderate Sammlungspartei (Moderata samlingspartiet) ist die größte Partei in der Mitte-Rechts-Koalition, der "Allianz für Schweden", die von 2006 bis 2014 die Regierung stellte.

Wahl Schweden 2010

Bei den Parlamentswahlen am 19. September 2010 in Schweden konnten der amtierende Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt und seine "Allianz für Schweden" ihren Wahlsieg aus dem Jahr 2006 wiederholen, das bürgerliche Bündnis verfehlte aber die absolute Mehrheit.

Wahl Schweden 2006

Am 17. September 2006 fand die Wahl zum schwedischen Reichstag statt, bei der es zu einer Ablösung der bis dato regierenden Minderheitsregierung um den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Göran Persson kam.