Politik in Schweden

Politik Schweden
Der Riksdag in Stockholm ist der Sitz des schwedischen Parlaments ( Melker Dahlstrand/imagebank.sweden.se )
Schweden ist eine parlamentarisch-demokratische Monarchie. Alle 4 Jahre wird der der Reichstag (schwed. Riksdag) mit 349 Abgeordneten gewählt. Aktueller Ministerpräsident ist Stefan Löfven, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens.

Die schwedische Politik: Parteien und Regierungssystem

Das politisches System Schwedens setzt auf Demokratie und Gleichheit. Schweden ist Erbmonarchie aber auch parlamentarische Demokratie. Staatsoberhaupt ohne politische Macht ist seit 1973 König Karl XVI. Gustaf. Er ist der Repräsentant des Landes.

Der größte Teil der Schweden liebt seine Monarchen und die schwedische Königsfamilie. Seit 1980 gilt das Recht, dass das erstgeborene Kind, unabhängig vom Geschlecht, Thronfolger wird. Somit wird Victoria, die Tochter von König Karl XVI. Gustav und Königin Silvia, das nächste Staatsoberhaupt.

Das schwedische Regierungssystem

Das schwedische Parlament, der Reichstag mit 349 Mitgliedern und derzeit acht Parteien, bildet die Legislative des Staates. Alle vier Jahre gehen die Schweden zur Wahl.

Das Volk und der Staat

Der Staat genießt das Vertrauen seiner Bürger und das Wort samhälle bedeutet Staat oder Gesellschaft im Schwedischen. Die Erfahrungen der Schweden mit Ihrem Staat sind gut, denn er hielt Schweden seit 1814 von allen Kriegen fern, half in Notzeiten und setzte sich für die Sicherung des Wohlstandes ein.

Der Dank des Staates für das Vertrauen der Bürger sind Volksabstimmungen und das Öffentlichkeitsprinzip, der Zugänglichkeit aller Privatpersonen zu Staatsakten. Seit 1766 ist dies verfassungsrechtlich zugesichert und damit die weltweit älteste Verfassungsregelung zur Informationsfreiheit.

Der Staatsaufbau in Schweden

Die sieben vertretenen Parteien im Reichstag sind:

  • die konservative Moderate Sammlungspartei (Moderata samlingspartie, M)
  • die Liberale Partei (Liberalerna, L)
  • die Zentrumspartei (Centerpartiet, C)
  • die Christdemokraten (Kristdemokraterna, KD)
  • die Grünen (Miljöpartiet de Gröna, MP)
  • die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Schwedens (Sveriges socialdemokratiska arbetareparti, S)
  • die Linkspartei (Vänsterpartiet, V)
  • die Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna, SD)

Der Reichstag ernennt den Ministerpräsidenten (statsminister) und dieser ernennt seinerseits die weiteren Minister (statsråd) seiner Regierung. Seit Oktober 2014 ist Stefan Löfven, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens, schwedischer Ministerpräsident und Nachfolger von Fredrik Reinfeldt, dem Vorsitzenden der konservativ-moderaten Sammlungspartei.

Das Königreich ist in 21 Provinzen (län) gegliedert. Die Minister dürfen die ausführenden Organe nicht direkt steuern und daher gilt das schwedische System als Besonderheit unter den Demokratien. Die Aufgabe der Minister ist es Gesetzesvorlagen auszuarbeiten und im besten Fall die Möglichkeit, die Arbeit der Zentralämter durch Verordnungen zu beeinflussen.

Eine weitere Besonderheit sind die Ombudsmänner (ombudsman). Sie unterstützen die Bürger im Umgang mit den Gesetzen und treten ggf. als Sonderankläger für den Bürger gegen den Staat auf.